Sitzung
SGRAT/005/2022
Mandant
Samtgemeinde Fintel
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Lauenbrück, Ratssaal, Berliner Straße 3, 27389 Lauenbrück
Datum
29.09.2022
Zeit
20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Samtgemeinderates am 30.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Ehrung langjähriger Ratsmitglieder
 
Ö 5
Bericht zum ÖPNV in der Samtgemeinde Fintel
 
Ö 6
Antrag 002/2022: Bündnis 90/Die Grünen
Ausweisung von Potentialflächen für PV-Flächenanlagen
Beauftragung eines externen Planungsbüros

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 081/2022
Ö 7
Antrag 003/2022: Bündnis 90/Die Grünen Anpassung der Hauptsatzung an die Anforderungen des Nachhaltigkeits- und Klimaschutzmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 071/2022
Ö 8
Neufassung Feuerwehrgebührensatzung & Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 063/2022
Ö 9
Änderung der Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 074/2022
Ö 11
Ergebnisverwendungsbeschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 076/2022
Ö 12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 077/2022
Ö 13
Unterrichtung Kreditaufnahme für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 078/2022
Ö 14
Bekanntgabe wichtiger Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 15
Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde