SessionNet | Samtgemeinderat - 03.12.2020 - 19:00 Uhr

Sitzung

SGRAT/018/2020

Mandant

Samtgemeinde Fintel

Gremium

Samtgemeinderat

Raum

Lauenbrück, Ratssaal, Berliner Straße 3, 27389 Lauenbrück

Datum

03.12.2020

Zeit

19:00 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll Öffentlich

2. Entwurf - Haushalt 2021- PPT 27.11.2020.ppt

Entwicklung Abwassergeb. 2000-2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 08.10.2020
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Umbesetzung im Schulausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	082/2020	Beschlussvorlage
Ö 5	Einstufung der jetzigen Gemeindeverbindungsstraße „Burgsittensener Weg" als Gemeindestraße und Übertragung der Straßenbaulast auf die Gemeinde Stemmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	070/2020	Beschlussvorlage
Ö 6	48. Änderung des Flächennutzungsplanes (Vahlde) a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung und der öffentlichen Auslegung b) Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	076/2020	Beschlussvorlage Abwägung 48 F-Planänderung Begruendung der 48 F-Planänderung Planzeichnung 48 F-Planänderung
Ö 7	Neufassung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder der Samtgemeinde Fintel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	042/2020	Beschlussvorlage Arbeitsnachweis 19.11.2020 Bewertungsmatrix 19.11.2020 Entwurf Kita-Satzung 19.11.2020 Stellungnahme Elternbeirat zur Kita-Satzung
Ö 8	Beschluss über die 1. Änderung der Anlage zur Friedhofsgebührensatzung der Samtgemeinde Fintel - Gebührentarif - vom 12.09.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	083/2020	Beschlussvorlage 1. Entwurf Friedhofsgebührensatzung Gebuehrenkalkulation
Ö 9	Beschluss über die 7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattung für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 27.11.2003 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	084/2020	Beschlussvorlage Ermittlung der Abschreibungen Gesamtkosten Schmutzwasserbeseitigung Satzungsentwurf Zusammenstellung der Kosten
Ö 10	Beschuss über die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen der Samtgemeinde Fintel vom 27.11.2003 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	085/2020	Beschlussvorlage Betriebskosten ARA Entwurf Satzung 4 Aenderung Ermittlung der Abschreibung Kostendeckende Zusatzgeb.
Ö 11	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 und Stellenplan 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	078/2020	Beschlussvorlage Teil 1 Haushalt 2021- 2. Entwurf- Gesamthaushalt Stand 27.11.2020 Teil 2 Haushalt 2021- 2. Entwurf- Gesamthaushalt Stand 27.11.2020
Ö 12	Bekanntgabe wichtiger Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 13	Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
Ö 14	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
Ö 15	Einwohnerfragestunde