Sitzung
SGRAT/010/2023
Mandant
Samtgemeinde Fintel
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Lauenbrück, Ratssaal, Berliner Straße 3, 27389 Lauenbrück
Datum
28.09.2023
Zeit
20:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Samtgemeinderates am 29.06.2023
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Wahl einer Schiedsperson sowie einer stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

 059/2023
Ö 5
Ehrung für 25 Jahre Schiedsamt Herr Mertins und Ehrung für 10 Jahre als stv. Schiedsperson Herr Tödter
 
Ö 6
Satzung zur Nutzung der Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 071/2023
Ö 7
Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 029/2023
Ö 8
2. Nachtragshaushaltssatzung 2023 mit 2. Nachtragshaushaltsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 070/2023
Ö 9
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 076/2023
Ö 10
Antrag Ratsmitglied H. Oetjen: Antrag zur Klärung und Klarstellung der unterschiedlichen Angaben bei Beteiligungsmöglichkeiten der Gemeinden zu Maßnahmen aus dem Maßnahmenkatalog aus dem Klimaschutzkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 078/2023
Ö 11
Antrag Ratsmitglied H.Oetjen: Behandlung der Auswirkungen des Nachhaltigkeitskonzeptes auf die Aufgaben und Abläufe des Samtgemeinderates und auf die Tätigkeiten der Verwaltung und sämtliche Stellen der Samtgemeinde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 13, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 080/2023
Ö 12
Beschluss Klimaschutzkonzept
 072/2023
Ö 13
Bekanntgabe wichtiger Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 14
Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde