SessionNet | Bau- und Planungsausschuss - 09.11.2022 - 19:00 Uhr

Sitzung

BauA/004/2022

Mandant

Samtgemeinde Fintel

Gremium

Bau- und Planungsausschuss

Raum

Lauenbrück, Ratssaal, Berliner Straße 3, 27389 Lauenbrück

Datum

09.11.2022

Zeit

19:00 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll Öffentlich Ausschuss

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 13.10.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltung: 1
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Neufassung der Straßenreinigungssatzung / Straßenreinigungsverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	087/2022	Beschlussvorlage Satzung und Verordnung zur Strassenreinigung Entwurf 102022
Ö 5	Antrag 006/2022: BürgerBus Samtgemeinde Fintel e.V. Berücksichtigung der Finanzierung des Bürgerbusbetriebes in den Haushalten 2023ff Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	096/2022	Antrag Antrag auf Berücksichtigung der Finanzierung des Bürgerbusbetriebes in den Haushalten 2023ff
Ö 6	Haushaltswirksame Maßnahmen 2023 (Bau- und Planungsausschuss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	092/2022	Beschlussvorlage Einsparpotential der SGF für den Haushalt 2023 Bauen&Planen Produkthaushalte 2023 für den Bau-und Planungsausschuss
Ö 7	Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
Ö 8	Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Ö 9	Einwohnerfragestunde