SessionNet | Samtgemeinderat - 01.12.2022

Sitzung

SGRAT/006/2022

Mandant

Samtgemeinde Fintel

Gremium

Samtgemeinderat

Raum

Lauenbrück, Ratssaal, Berliner Straße 3, 27389 Lauenbrück

Datum

01.12.2022

Zeit

19:30 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll Öffentlich Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Samtgemeinderates am 29.09.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltung: 1
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Vereinbarung Infrastrukturabgabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17
Ö 5	51. Änderung des Flächennutzungsplanes (Richterkamp) a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung und der öffentlichen Auslegung b) Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	084/2022	Beschlussvorlage Abwägung Auslegung 2022-09-14 Begründung Fassung Satz Biotoptypenkartierung F-Plan Planzeichnung Stellungnahmen Gesamt
Ö 6	Neufassung der Straßenreinigungssatzung / Straßenreinigungsverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	087/2022	Beschlussvorlage Satzung und Verordnung zur Strassenreinigung Entwurf 102022
Ö 7	Antrag BürgerBus Samtgemeinde Fintel e.v. auf Erhöhung des Zuschusses für 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	099/2022	Beschlussvorlage Antrag Bürgerbusverein Lückendeckung 2022 Bürgerbus, Budget 2022 und bisherige Ein- und Auszahlugen 2022 Ergebnis und Finanzplanung-2022 BB-Verein SG Fintel
Ö 8	Antrag 006/2022: BürgerBus Samtgemeinde Fintel e.V. Berücksichtigung der Finanzierung des Bürgerbusbetriebes in den Haushalten 2023ff Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltung: 1	096/2022	Antrag Antrag auf Berücksichtigung der Finanzierung des Bürgerbusbetriebes in den Haushalten 2023ff
Ö 9	Antrag 005/2022 Bündnis 90/ Die Grünen: Energieversorgungs- und Einsparpotenziale heben durch Einführung eines Energiemanagementsystem nach kom.EMS Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	094/2022	Antrag Antrag Einsparungspotentiale heben durch Einführung eine Energiemanagementsystems nach kom.EMS
Ö 10	Antrag 009/2022 Bündnis 90/ Die Grünen: Politisches Bekenntnis zur konsequenten Weiterentwicklung unserer Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2
Ö 11	Antrag Hundefreunde e.V./Tanja Bladauski Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	075/2022	Antrag Aenderungsantrag Umgang mit Fundtieren Änderung der Regelung Fundhunde Antrag Unterbringung Fundhunde
Ö 12	Kooperationsvereinbarung Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen (KlikKS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	111/2022	Beschlussvorlage Kooperationsvereinbarung Samtgemeinde Fintel Vorstellung KlikKS
Ö 13	Kalkulation der Benutzungsgebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Samtgemeinde Fintel für 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	103/2022	Beschlussvorlage 9 Aenderung Abgabensatzung Abwasserbeseitigung Gebührenkalkulation Schmutzwasser
Ö 14	Kalkulation der Benutzungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung für Grundstücksabwasseranlagen (Fäkalschlammbeseitigung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	106/2022	Beschlussvorlage 5 Aenderung Gebuehrensatzung Grundstuecksabwasseranlagen SG Fintel Kostenübersicht
Ö 15	Unterrichtung Kreditaufnahme für das Jahr 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	102/2022	Mitteilungsvorlage
Ö 16	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 und Stellenplan 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	105/2022	Tischvorlage Einsparpotential 2023 Bauen&Planen Einsparpotential 2023 Feuerwehr Einsparpotential 2023 Schule und Kitas Entwurf Haushalt 2023
Ö 17	Bekanntgabe wichtiger Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 18	Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
Ö 19	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
Ö 20	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: